§ 1 Geltungsbereich
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und der Firma Kleosan Homecare in Kleve ausschließlich geltenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen von Ihnen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Datenschutz
Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet, gespeichert und geschützt. Nachfolgend informieren wir Sie darüber, welche Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen.
1. Bestandsdaten
Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten nur im technisch notwendigen Umfang und soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses oder Registrierung erforderlich sind. Folgende Daten werden erhoben:
– Anrede
– Vorname / Nachname
– Straße / Hausnummer
– Adresszusatz
– Postleitzahl / Ort
– Land
– Telefon
– E-Mail-Adresse
Diese Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Für den Fall, dass die Auslieferung eines Hilfsmittels aufgrund Vorlage eines Kassenrezepts erfolgt, gibt die Firma Kleosan Homecare die Daten auch an die gesetzliche Krankenkasse des Bestellers zur Abrechnung weiter.
2. Nutzungsdaten
Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten). Folgende Nutzungsdaten werden bei der Benutzung dieser Webseite erhoben:
– IP-Adressen, von der aus die Nutzung erfolgte;
– Zeitpunkt der Nutzung;
– Das Nutzerkonto, über welches die Nutzung erfolgte;
– Die vom Nutzer über die Webseite eingegebenen Daten
3. Andere Anbieter
Diese Datenschutzerklärung betrifft nur unsere eigene Webseite. Sofern Sie über Querverweisungen (Links) auf Webseiten anderer Anbieter weitergeleitet werden, informieren Sie sich bitte bei diesen Anbietern über den jeweiligen Umgang mit Ihren Daten.
4. Widerrufs- und Auskunftsrecht
Ihre bei einer Registrierung in unserem System hinterlegten Daten können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Ihren Widerruf richten sie gerne an info@kleosan.de. In diesem Fall verpflichtet sich die Firma Kleosan Homecare zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die Ihre bei uns gespeicherten Bestands- und Nutzungsdaten abrufen wollen, stehen wir Ihnen zusätzlich unter der E-Mail-Adresse info@kleosan.de oder telefonisch unter 02821/17772 zur Verfügung. Um Auskunft zu erhalten müssen Sie sich, als die Person über die Auskunft gegeben werden soll, identifizieren bzw. nachweisen, dass Sie berechtigt sind, Auskunft über eine dritte Person zu empfangen.
Stand: November 2011
Kleosan Homecare, Inhaber: Henrik Scholten, Wasserstr. 4, D-47533 Kleve, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz:DE-264124622
§ 3 Vertragsschluss
(1) Wir verkaufen unsere Waren ausschließlich an Endverbraucher.
(2) Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden.
(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
(4) Die Bestellung unsere Ware erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Online-Bestellsystem per Internet, per Fax, per E-Mail, per Post oder durch telefonische Bestellung.
(5) Nach der Bestellung erhalten Sie per E-Mail oder Fax eine Auftragsbestätigung, welche die Vertragsdaten, die gesetzliche vorgeschriebene Widerrufsbelehrung und unsere AGB in Textform enthält. Mit dem Erhalt der Auftragsbestätigung kommt ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns über die bestellten Artikel zustande.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern und Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Anfallende Versandkosten sind jeweils vor Abschluss der Bestellung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
(2) Die Zahlung kann per Vorkasse, Lastschrift-Verfahren und auf Rechnung erfolgen. Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf unserem Verschulden beruhen, gehen zu Ihren Lasten.
Bitte nutzen Sie für Überweisungen folgende Bankverbindung:
Kontoinhaber: Henrik Scholten
Bankinstitut: Volksbank Kleverland
BLZ: 32460422
Konto-Nr: 6080049
IBAN: DE97 3246 0422 0006 0800 49
BIC: GENODED1KLL
Bitte vergessen Sie nicht, bei Überweisungen unter Verwendungszweck Ihre Rechnungsnummer anzugeben.
(3) Wir behalten uns das Recht vor, Zahlungsarten auszuschließen. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
§ 6 Lieferbedingungen
(1) Wir versenden innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung das bestellte Hilfsmittel, soweit das Hilfsmittel in dieser Zeit zur Verfügung steht, es sei denn, wir haben vorher mit Ihnen eine andere Absprache getroffen .
Andere Waren versenden wir, sofern beim Angebot nicht anders angegeben, innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung.
(2) Soweit erkennbar ist, dass die bestellten Waren nicht innerhalb der vorgenannten Zeiten versendet werden können, werden wir Sie umgehend per E-Mail unterrichten und Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
(3) Die Zustellung erfolgt an die Person oder den Personenkreis, die bzw. der in der Bestellung mitgeteilt wird. Sollte eine Zustellung nicht möglich sein, veranlassen wir eine kostenlose Zweitzustellung.
§ 7 Widerrufsrecht
(1) Sie haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung verwiesen.
(2) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§7a Streitbeilegung
Die Firma Kleosan Homecare ist bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen. Zuständig ist die „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. (www.verbraucher-schlichter.de, Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein)
§ 8 Gewährleistung
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
(3) Wir verweisen auf unseren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Wir haben keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten und distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten mit verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 11 Aufrechnung
Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Gegenansprüche unstreitig sind. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das ausschließlich Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(2) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Kleve. Sofern Sie innerhalb der Europäischen Union Ihren Wohnsitz haben, kann auch das Recht an Ihrem Wohnsitz anwendbar sein, sofern Sie Endverbraucher sind und es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen diese AGB unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Stand: 06.11.2011
Kleosan Homecare, Inhaber: Henrik Scholten, Wasserstr. 4, D-47533 Kleve,
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE-264124622